Polizeihubschrauberstaffel für Niedersachsen unverzichtbar
22. Juni 2010 0 KommentareDie SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wendet sich gegen Pläne des Innenministers, die Polizeihubschrauberstaffel zu schwächen. „Minister Schünemann wäre gut beraten, wenn er bei der Haushaltsklausur der Landesregierung keine Kürzungen und Strukturveränderungen bei der Polizeihubschrauberstaffel vorschlagen würde“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus-Peter Bachmann. Karl Heinz Hausmann stimmte dem voll zu.
Die SPD-Innenpolitiker waren gestern zu einem Gesprächsbesuch bei den leitenden Beamten der Hubschrauberstaffel auf dem Flughafen Langenhagen. An diesem Termin hatte auch der Präsident der Zentralen Polizeidirektion, Christian Grahl, teilgenommen.
Die SPD-Innenpolitiker vor einem Polizeihubschrauber. Vorne mit rotem Schips Klaus-Peter Bachmann, Karl Heinz Hausmann ist 2. v. rechts.
„Wir erwarten die zusätzliche Bereitstellung von finanziellen Mitteln, um zwei mehr als 30 Jahre alte Einsatzhubschrauber in absehbarer Zeit zu ersetzen und damit die Staffel überhaupt einsatzfähig zu halten“, machte Hausmann klar. „Die Einsatzvorgabe, rund um die Uhr alle Teile des Landes innerhalb von maximal dreißig Minuten mit dem Hubschrauber zu erreichen, muss gesichert bleiben.“ Bachmann betonte, „dass der Innenminister nicht im Amt ist, um Sicherheit abzubauen, sondern eine optimale Einsatzunterstützung der Polizeidirektionen in der Fläche zu sichern“.
Das Beispiel des Einsatzes beim Zugunglück in Peine machte den SPD-Politikern deutlich, dass es ohne den Einsatz des Polizeihubschraubers zu dieser Nachtzeit nicht möglich gewesen wäre, den Einsatzraum in vertretbarer Zeit nach möglicherweise weiteren Verletzten oder unter Schock umherirrenden Fahrgästen abzusuchen. „Der Hubschraubereinsatz ist auch ein adäquater Ersatz für nicht ausreichend im Dienst befindliche Einsatzkräfte der Kommissariate und Inspektionen vor Ort“, stellte Bachmann fest. Er machte bei dem Gesprächstermin in Langenhagen unter dem Beifall der anwesenden Polizeibeamten der Hubschrauberstaffel deutlich, dass die SPD-Fraktion hier keine Verschlechterungen hinnehmen werde.
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